EUROHISTORIA

"Alle Beispiele, welche die Geschichte uns aufzuweisen hat, sind solche, wobei die politische Vereinigung vorangegangen und die Handelsvereinigung gefolgt ist. Sie kennt kein einziges, wo diese vorangegangen und jene daraus erwachsen wäre." Friedrich List, deutscher Nationalökonom

Der Euro

Die geheime Geschichte der neuen Weltwährung

von

David Marsh

Hamburg 2009 

- Exzerpte - 

 

„Mitterrand schlug mit Blick auf ein gestärktes europäisches Gefüge vor, den Elysée-Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit von 1963 zu erweitern. Der 25. Jahrestag sollte im Januar 1988 feierlich begangen werden. Die Europaspezialistin des Präsidenten, Elisabeth Guigou, sah die Möglichkeit einer neuen Form der Zusammenarbeit, die das seit langem angestrebte Ziel, größeren Einfluss auf die Bundesbank zu gewinnen, erreichbarer machte. Sie erklärte Mitterrand, die von Jacques Delors in seiner Zeit als Finanzminister eingeleitete »Politik der kleinen Schritte« habe ausgedient. In der Entwicklung des Europäischen Währungssystems habe es keine Fortschritte gegeben, es könne sogar im Gegenteil »vom nächsten Währungssturm hinweggefegt werden«. Schritte auf höchster Ebene seien erforderlich: »Nur eine gemeinsame Initiative von Ihnen und dem Bundeskanzler kann die Bundesbank veranlassen, sich zu bewegen.« In einer darauf folgenden bilateralen Besprechung in Bonn regten deutsche Beamte die Bildung eines deutsch-französischen Verteidigungsrats an, der für eine gemeinsame Entscheidungsfindung sorgen sollte, besonders in der umstrittenen Frage der taktischen Atomwaffen Frankreichs, die im Konfliktfall mit der Sowjetunion Ziele auf deutschem Boden bedrohen würden. Der langjährige Wirtschafts-Spitzenbeamte im Bonner Auswärtigen Amt Wilhelm Schönfelder kommentierte die verblüffende Wendung der Gespräche: »Die deutschen Beamten besprachen die Notwendigkeit zur Konzertierung mit den Franzosen über deren nukleare Kurzstreckenwaffen, die nur auf deutschem Boden explodieren konnten. Dann sagte [Mitterrands außenpolitischer Berater] Attali: ›Um eine Balance zu erhalten, möchten wir über die deutsche Atombombe reden.‹ Die Deutschen konterten erstaunt: ›Sie wissen doch, wir besitzen gar keine Atombombe.‹ Daraufhin sagte Attali: ›Ich meine die D-Mark.‹ Diese Anspielung führte vor Augen, welche Bedeutung die Franzosen der Bundesbankdominanz in der europäischen Währungspolitik beimaßen.« Attalis Bemerkung war der erste Schritt zur Errichtung des deutsch-französischen Wirtschafts- und Finanzrates neben dem geplanten Verteidigungsrat. Die Bundesbank erklärte förmlich, das geplante Gremium dürfe nicht in ihre Unabhängigkeit eingreifen. Mit Unterstützung von Finanzminister Stoltenberg konnte Pöhl schließlich ein Einvernehmen darüber herstellen, dass es sich nur um ein Konsultativorgan handeln sollte. Vom Zentralbankrat nachdrücklich darauf verpflichtet, die Autonomie der Bundesbank hochzuhalten, äußerte Pöhl sich verärgert darüber, dass er an den Sitzungen des deutsch-französischen Rates teilzunehmen hatte. Es war unter anderem die öffentlich bekundete Opposition der Bundesbank gegen den Wirtschaftsrat, die Mitterrand zu schärferer Kritik an der wirtschaftlichen Kompromisslosigkeit der Deutschen veranlasste. Für ihn war diese Haltung Resultat der einseitigen Entwicklung Deutschlands nach dem Krieg: wirtschaftliche Macht auf der einen Seite, territoriale Teilung auf der anderen. Im Gespräch mit dem spanischen Ministerpräsidenten Felipe González forderte Mitterrand eine auf der europäischen Rechnungseinheit ECU aufbauende gemeinsame Währung, die helfen sollte, das deutsche Problem abzustellen. »Natürlich wehren sich die Deutschen dagegen. Ich bin zu der Überzeugung gelangt, dass sie, weil sie keine ihrer Wirtschaft entsprechende diplomatische und militärische Macht besitzen, ihre Dominanz in die Wirtschaft verlagern, deren offenkundiger Ausdruck die Währung ist. In der Mark spiegelt sich die Macht der Deutschen wider. Das ist eine sehr starke Triebkraft, weit stärker als die Reflexe der Banker und sogar als die der Politik.« Gegenüber dem österreichischen Bundeskanzler Franz Vranitzky murrte Mitterrand: »Deutschland hat seine wirtschaftliche Macht wiedererlangt, weigert sich aber, sie zu teilen.« In internen Gesprächen im Elysée-Palast, nie aber vor Vertretern der Banque de France oder in Gegenwart der Deutschen, bezeichnete Mitterrand die D-Mark als Deutschlands Kompensation für den Nichtbesitz von Atomwaffen. »Die Deutschen sind ein großes Volk, das gewisser Attribute der Souveränität entbehrt und einen verminderten diplomatischen Status genießt. Deutschland gleicht diese Schwäche durch seine ökonomische Stärke aus. Die Deutsche Mark ist gewissermaßen ihre Atomstreitkraft.«“ (S. 173-175)

„Genscher musste sich anhören, dass Deutschland nicht mehr ein »Motor« der europäischen Integration sei, sondern eine »Bremse«; diese Veränderung, sagte Mitterrand, spiele Frau Thatcher in die Hände. Er forderte die Deutschen auf, sich zu ernsthaften Verhandlungen über die Wirtschafts- und Währungsunion vor Ende 1990 bereitzufinden. Andernfalls riskierten sie, sich mit einer »Tripelallianz« zwischen Frankreich, Großbritannien und der Sowjetunion konfrontiert zu sehen, die ihr Land ähnlich wie am Vorabend des Ersten und des Zweiten Weltkriegs isolieren werde. »Wir werden in die Welt von 1913 zurückfallen.« Vor dieser extremen Drohung kapitulierte Kohl und erklärte sich damit einverstanden, dass der Straßburger Gipfel am 8. Dezember 1989 eine Regierungskonferenz zur Währungsunion in der zweiten Jahreshälfte 1990 beschließen sollte. Das war der Durchbruch, der Europa auf den Weg zur Maastrichter Währungsunion brachte. Der französische Premierminister Michel Rocard erklärte dazu später: »Die Einigung Deutschlands und die Schaffung der Europäischen Währungsunion hatten Kohl und Mitterrand schon seit längerem beschäftigt. Sie bekamen nun gleiches Gewicht, und nach dem Fall der Berliner Mauer beschleunigten sich beide Prozesse. Schneller, als er es für möglich gehalten hatte, musste Mitterrand sich mit der Wiedervereinigung abfinden, so wie Kohl sich schneller, als er es gewollt hatte, mit der Währungsunion abfinden musste.« Joachim Bitterlich, einer der engsten Berater Kohls, trug zu dem Sinneswandel bei. Bitterlich sagte ihm: »Für Mitterrand geht es in den nächsten Jahren in erster Linie und vor allem um die Wirtschafts- und Währungsunion – sie ist für die verbleibenden Jahre seiner Amtszeit das Ziel schlechthin. Die anderen Fragenkomplexe – die weitere Etappen zur Europäischen Union darstellen – haben für ihn eine Nebenrolle.«“ (S. 201 f.)

„Beim Straßburger Europa Gipfel am 8. Dezember 1989 herrschte ein angespanntes Klima. Man einigte sich darauf, im Sommer 1990 mit den Vorbereitungen für eine Regierungskonferenz über die Europäische Währungsunion zu beginnen und die Konferenz im Dezember offiziell zu eröffnen. Kohl sagte, er habe noch nie an einem Gipfel teilgenommen, der »in so einer angespannten und unfreundlichen Atmosphäre stattfand«. Der italienische Ministerpräsident Giulio Andreotti warnte »vor einem neuen Pangermanismus«. Thatcher erklärte: »Zweimal haben wir die Deutschen geschlagen! Jetzt sind sie wieder da!« Thatcher stachelte den niederländischen Ministerpräsidenten Lubbers an, der mit seiner Aversion gegen die Einheit nicht hinter dem Berg hielt. Damit brachte er sich, weil Kohl Kränkungen nie vergaß, um die Chance, 1995 als Nachfolger von Delors Präsident der Europäischen Kommission zu werden – und aus demselben Grund kam Amsterdam nie ernsthaft als Kandidat für den Sitz der Europäischen Zentralbank in Frage. Bei zwei bilateralen Gesprächen mit Thatcher in Straßburg wiederholte Mitterrand die gegenüber Genscher ausgesprochene Warnung, Deutschland könne sich auf die »Einkreisung« durch eine Tripelallianz aus Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion gefasst machen. Thatcher holte zwei Landkarten aus ihrer Handtasche, eine mit den Grenzen Deutschlands vor und eine mit denen nach dem Zweiten Weltkrieg, und schwenkte sie drohend. Sie deutete auf Schlesien, Pommern und Ostpreußen und sagte zu Mitterrand: »Das alles werden sie sich nehmen – und die Tschechoslowakei dazu.« Deutschland wurde durch den Straßburger Gipfel ganz offensichtlich viel schneller in Richtung Währungsunion gedrängt als ursprünglich gewünscht; umso stärker war man in Bonn und Frankfurt entschlossen, bei den Verhandlungen für eine Einheitswährung keine Zugeständnisse zu machen. Die Deutschen beiderseits der Elbe standen einem Ende der D-Mark sehr kritisch gegenüber. Kohl verwandelte die scheinbare Selbstaufopferung geschickt in ein diplomatisches Instrument. Gegenüber dem amerikanischen Außenminister James Baker erklärte er einige Tage nach dem Straßburger Treffen, er unterstütze die Wirtschafts- und Währungsunion, obwohl sie »gegen deutsche Interessen« sei. »Beispielsweise ist der Präsident der Deutschen Bundesbank gegen die jetzige Entwicklung. Aber der Schritt ist politisch wichtig. Denn Deutschland braucht Freunde.«“ (S. 203 f.)